Die Video-App TikTok, genutzt von fast der Hälfte der US-Bevölkerung, steht vor einem entscheidenden Wendepunkt. Am Freitag wird der Oberste Gerichtshof der USA über ein mögliches Verbot der chinesischen Plattform entscheiden, sollte sich Mutterkonzern ByteDance nicht von TikTok trennen.
Die US-Regierung warnt seit Jahren, dass TikTok von Peking genutzt werden könnte, um Benutzerdaten für Spionage oder zur Verbreitung von Desinformation gegen US-Interessen einzusetzen. ByteDance bot an, US-Daten durch eine Partnerschaft mit Oracle zu sichern, doch dies reichte nicht aus, um Bedenken zu zerstreuen.
Im vergangenen Jahr verabschiedete der Kongress das Gesetz Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act. Es verlangt, dass ByteDance bis zum 19. Januar TikTok verkauft, was das Unternehmen jedoch verweigert. TikTok hat das Verbot rechtlich angefochten und argumentiert, dass es gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung verstößt.
Das Gesetz fordert, TikTok aus den App-Stores von Apple und Google zu entfernen, wodurch neue Downloads verhindert würden. Bereits installierte Apps könnten ohne Software-Updates schrittweise an Funktionalität verlieren. Alternative Zugriffsmöglichkeiten wie VPNs oder der Browserzugang bieten nur eingeschränkte Lösungen.
Donald Trump, der designierte Präsident, hat signalisiert, die App zu retten und fordert mehr Zeit, um eine Lösung zu verhandeln. Seine Optionen könnten jedoch begrenzt sein, sollte der Oberste Gerichtshof das Verbot bestätigen. Trump könnte das Gesetz durch neue Verhandlungen oder legislative Maßnahmen aufheben lassen, doch die breite Unterstützung im Kongress macht dies unwahrscheinlich.
Die USA wären die erste westliche Demokratie, die TikTok verbietet, während Länder wie Indien und autoritäre Regime die App bereits blockiert haben. Europa zeigt sich vorsichtiger: In vielen Staaten ist TikTok auf Regierungsgeräten verboten, doch ein generelles Verbot bleibt bisher aus.